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LSG Niedersachsen-Bremen, 08.09.2005 - L 7 AS 194/05 ER |
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LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 08.09.2005 - L 7 AS 194/05 ER (https://dejure.org/2005,74931)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 08. September 2005 - L 7 AS 194/05 ER (https://dejure.org/2005,74931)
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Aurich, 17.06.2005 - S 15 AS 89/05
- LSG Niedersachsen-Bremen, 08.09.2005 - L 7 AS 194/05 ER
Wird zitiert von ... (5) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 21.01.1988 - 5 C 68.85
Berechnung - Anteilige Aufwendungen - Sozialhilferecht - Hilfebedürftiger - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 08.09.2005 - L 7 AS 194/05
Das SG hat zu Recht darauf abgestellt, dass bei Nutzung einer Unterkunft durch mehrere Personen grundsätzlich eine Aufteilung nach Kopfzahl vorzunehmen ist (Bundesverwaltungsgericht - BVerwG - Urteil vom 21. Januar 1988 - 5 C 68/85 - , BVerwGE 79, 17 ff., Berlit in Lehr- und Praxiskommentar SGB II, 2005, § 22 Rnr. 22).
- LSG Niedersachsen-Bremen, 15.02.2006 - L 7 AS 33/05
Voraussetzungen für einen Anspruch auf Zahlung von Leistungen zur Sicherung des …
Dies hat zur Folge, dass, wie der Senat wiederholt entschieden hat, die Kosten für in einer Wohnung lebende unterschiedliche Bedarfsgemeinschaften nach Kopfteilen aufzuteilen sind (vgl. Beschluss vom 9. August 2005 - L 7 AS 194/05 ER mit weiteren Nachweisen). - SG Oldenburg, 08.05.2006 - S 48 AS 788/05 Dies hat zur Folge, dass, wie das LSG wiederholt entschieden hat, die Kosten für in einer Wohnung lebende unterschiedliche Bedarfsgemeinschaften nach Kopfteilen auf-zuteilen sind (vgl. Beschluss vom 9. August 2005 - L 7 AS 194/05 ER mit weiteren Nachweisen sowie Beschluss vom 15. Februar 2006 - L 7 AS 33/05 ER -).
- LSG Niedersachsen-Bremen, 23.03.2006 - L 6 B 48/06 Für die der Schwester und dem Schwager des Klägers eingeräumte kostenfreie Nutzung hat die Beklagte im Rahmen der Hilfegewährung für den Kläger nicht aufzukommen (vgl BVerwGE 72, 88/91 zu den angemessenen Kosten der Unterkunft nach dem Bundessozialhilfegesetz; s auch LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss vom 8. September 2005 - L 7 AS 194/05 ER).
- SG Hannover, 09.08.2006 - S 50 AS 1056/05 Diese Unterkunfts- und Heizungs-kosten sind auf die Antragstellerin sowie ihrem Sohn in Höhe von jeweils Euro 122, 13 aufzuteilen gewesen (Aufteilung nach Kopfzahl - Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 08.09.2005 - Az.: L 7 AS 194/05 ER).
- SG Oldenburg, 26.06.2006 - S 49 AS 682/06 Etwas anderes gilt nur dann, wenn ein (wirksames) Untermietverhältnis oder eine andere rechtlich verbindliche Regelung getroffen worden ist (Beschluss des 7. Senats des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 8. September 2005, L 7 AS 194/05 ER).